Allgemeine Geschäftsbedingungen/Disclaimer

Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) erkennt der Auftraggeber für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an.

Vereinbarungen, die von den hier aufgeführten Punkten abweichen, bedürfen der Schriftform.

Angebote und Vertragsschluss

Meine Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

Nach Angebotserstellung werden Verträge durch die Auftragserteilung des Kunden wirksam.

Vertragsdauer und Kündigung

Der Vertrag hat eine uneingeschränkte Laufzeit. Dessen ungeachtet ist jede Partei berechtigt, diese Vereinbarung mit Einhaltung einer Frist von einem Monat zu kündigen. Kündigungen bedürfen der Schriftform.

Wartungsverträge werden - wenn nicht anders vereinbart - auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und sind von beiden Parteien mit einer Frist von drei Wochen jeweils zum Quartalsende kündbar.

Zahlungsbedingungen

Meine Leistungen sind unverzüglich nach Rechnungserhalt, spätestens 10 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu bezahlen.

Bei Zahlungsverzug werden 14% Verzugszinsen p.a. in Rechnung gestellt.

Eigentumsvorbehalt

Alle Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung mein Eigentum.

Haftung

Der Auftraggeber allein ist für die Inhalte seiner Webseiten verantwortlich und versichert, dass durch seinen gesamten Internetauftritt weder Rechte Dritter (Marken-, Namen-, Urheber-, Datenschutzrechte etc.) verletzt werden noch gegen bestehende Gesetze sowie allgemein gültige Rechtsnormen verstoßen wird. Des weiteren verpflichtet sich der Kunde keine sittenwidrigen Inhalte auf seinen Webseiten zu publizieren, vor allem keine Inhalte zu veröffentlichen, die i.S.d. § 131 StGB zum Rassenhass aufhetzen, Gewalt bzw. Krieg verherrlichen bzw. verharmlosen, anstößig, pornographisch i.S.d. § 184 StGB sind sowie Kinder oder Jugendliche sittlich gefährden oder in ihrem Wohl beeinträchtigen.

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung gegen mich sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

Für Serverprobleme, Störungen innerhalb des Internets und Eingriffe von dritter Seite auf die Webseiten, die nicht meiner Kontrolle unterliegen, übernehme ich keine Haftung. Aktualisiert oder verändert der Auftraggeber selbst (bzw. ein Dritter) die Web-Seiten, übernehme ich für alle daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Haftung. Haftung und Schadensersatzansprüche sind gesetzlich zulässig auf den Auftragswert beschränkt.

Der Auftraggeber hat für die Sicherung seiner Daten Sorge zu tragen. Soweit nicht weitere Wartungsdienste durch mich erfolgen, ist der Kunde für die Sicherung der durch mich übergebenen Daten selbst verantwortlich und stellt mich von einer Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei. Bei Abschluss eines Wartungsvertrages sind Änderungen an der Homepage nur durch mich vorzunehmen.

Schlussbestimmungen

Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.

Die unwirksame Klausel wird sodann einvernehmlich durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.

Gerichtsstand ist Forchheim, es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Rechtliche Hinweise / Disclaimer

Haftung für Inhalte
Wir bemühen uns die Inhalte unserer Seite aktuell zu halten. Trotz sorgfältiger Bearbeitung bleibt eine Haftung ausgeschlossen.

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen, werden wir diese Inhalte umgehend entfernen. Eine diesbezügliche Haftung übernehmen wir erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer möglichen Rechtsverletzung.

Haftung für Links
Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Für die Inhalte und die Richtigkeit der Informationen verlinkter Websites fremder Informationsanbieter wird keine Gewähr übernommen.

Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße OHNE BEANSTANDUNG überprüft. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers.

Datenschutz
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Eine Vertraulichkeit im Hinblick auf die Datenschutzbestimmungen wird nur unter der vorstehenden Einschränkung gewährleistet. Insbesondere sollen alle Mitteilungen von personenbezogenen Daten über das Internet nur erfolgen, soweit nicht Rechte Dritter berührt werden. Es sei denn der Dritte hat in Kenntnis der vorstehenden Sicherheitslücken ebenfalls seine Zustimmung erklärt. Eine Haftung des Seitenbetreibers wird für die durch solche Sicherheitslücken entstehenden Schäden oder Unterlassungsansprüche ausgeschlossen.

Der Nutzung von allen veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung wird widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.



(Quelle: S&K Rechtsanwälte www.streifler.de)